Nordhorner Erklärung zu Impfungen und Coronaschutzmaßnahmen unterzeichnet

In der heutigen Ratssitzung hat der Rat der Stadt die Nordhorner Erklärung zu Impfungen und Coronaschutzmaßnahmen mit breiter Mehrheit verabschiedet. Die aktuelle Situation fordert uns alle heraus. Gerade deswegen wollen wir uns solidarisch zeigen und einen gemeinsamen Weg aus der Krise finden.
Die Erklärung im Wortlaut:

Die Unterzeichnenden erkennen an, dass COVID-19 eine weltweit verbreitete Krankheit ist, die nicht nur das Leben der Infizierten, sondern auch die Aufrechterhaltung der Gesundheitssysteme bedroht.

Zum Schutz aller Menschen müssen wir dafür sorgen, dass sich das Virus möglichst langsam verbreitet. Die Impfungen und das Boostern leisten dazu einen wichtigen Beitrag. Wir rufen ausdrücklich alle Nordhorner*innen dazu auf, sich zeitnah impfen oder boostern zu lassen, falls sie es noch nicht getan haben.

Ebenso wichtig ist die Einhaltung der Corona-Schutzmaßnahmen, die von den zuständigen Behörden verordnet wurden. Wir erkennen an, dass die Maßnahmen teilweise sehr starke Einschränkungen mit sich bringen und für viele Menschen auch negative Auswirkungen haben. Aber wir wissen, dass die negativen Auswirkungen einer ungebremsten Corona-Pandemie weitaus verheerender wären. Darum verhalten wir uns umsichtig und solidarisch!

Kultureinrichtungen, Zivilgesellschaft, Vereine, Gruppen, Einzelhandel, Gastronomie, Betriebe, Pflege- und Bildungseinrichtungen die ganze Stadtgemeinschaft hat alle Maßnahmen und Beschränkungen umgesetzt. Zum Schutz der Gesundheit und der Gemeinschaft werden wir auch weiterhin Einschränkungen in Kauf nehmen und zwar so lange, wie sie zur Bekämpfung der Pandemie noch notwendig sind.

Wir sehen uns als Teil der überwältigenden Mehrheit der Gesellschaft, die auf die Wissenschaft vertraut und sich an der Faktenlage orientiert. Wir lehnen hingegen die Verbreitung von Falschinformationen und Lügen ebenso kategorisch ab wie antidemokratische Strömungen, Hass, Hetze und Gewalt. Was insbesondere in den Sozialen Medien und Messengerdiensten sowie bei sogenannten „Corona-Spaziergängen“ von einer lautstarken Minderheit verbreitet wird, ist erschreckend und nicht hinnehmbar.

Wir haben das große Glück, in einer freien, friedlichen und demokratischen Gesellschaft zu leben. Die Grundrechte schützen uns und geben uns die Möglichkeit, uns einzubringen und unsere Meinung frei zu äußern. Das Versammlungsrecht ist eines dieser wichtigen Grundrechte und eine wesentliche Voraussetzung für unsere demokratische Grundordnung. Wer aber unter Vorspiegelung falscher Tatsachen, ohne rechtliche Grundlage und ohne Benennung von Verantwortlichen Versammlungen organisiert, tritt dieses Grundrecht mit Füßen. Daher lehnen wir solche Versammlungen ebenfalls kategorisch ab!

Wir wollen keine Spaltung der Gesellschaft, denn im Kampf gegen die Corona-Pandemie brauchen wir Zusammenhalt. Wir sind offen für den Dialog mit allen, die Fragen, Ängste oder eine andere Meinung haben. Aber dieser Dialog kann nur stattfinden, wenn Recht und Gesetz eingehalten und die demokratischen Prinzipien unserer Gesellschaft geachtet werden.

Die Unterzeichnenden danken in diesem Zusammenhang ganz besonders all denjenigen, die um das Leben der Corona-Erkrankten gekämpft haben und immer noch kämpfen. Wir haben den größten Respekt vor dieser außergewöhnlichen Leistung.

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Wir rufen alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt Nordhorn dazu auf die Erklärung zu unterschreiben!

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