In einer Gesellschaft gibt es immer unterschiedliche Interessen. Es gibt kaum Interessen, die von einer Mehrheit geteilt werden. Es gibt auch kaum Einrichtungen, die von von einer großen Zahl genutzt werden. Ich denke, weniger als 10% der Erwachsenen nutzen Weiterbildungsangebote der VHS, unseren KTS oder das Delfinoh.
Folge: Politik bedeutet das Management von Interessen unterschiedlicher Minderheiten. Deren Positionen ist mit Respekt zu begegnen. Ich bin in NRW groß geworden, und für mich heißt Politik immer „Versöhnen statt spalten“ (Johannes Rau). Das verlangt auch nach einem Umgang, der den Anderen respektiert und sauber argumentiert. Die Initiative für die Eissporthalle verhält sich auch so, und deshalb sind Äußerungen wie in dem Leserbrief von Frau Bahrlo nicht mein Ding.
Die Argumentation der Grünen ist nicht sauber:
– „die geschätzten Sanierungskosten von 5,6 Millionen und ein jährlicher Zuschussbedarf von 400.000 Euro“ werden von den Grünen nacheinander gestellt, die Investitions- bzw. Sanierungskosten sind aber bereits über die Abschreibung in den 400.000 € enthalten.
– nehmen wir die 400.000 €. Die Grünen berichten, dass die letzten Besucherzahlen 22272 Personen betrugen, aber dann werden 400.000 € durch 15.000 geteilt, das seien 25 €. (rechnerisch sind das 23€). Teilt man 400.000€ durch 22272, ergibt das einen Zuschussbedarf von 18€/Besucher. Warum rechnen die Grünen das nicht korrekt vor?
Die Grünen sind nun der Meinung, dass der Betrieb einer Einrichtung bei einem Zuschussbedarf von 25€/Besucher nicht gerechtfertigt sei und somit die Interessen der diese Einrichtung besuchenden Minderheit zu vernachlässigen sind. Um diese Minderheit brauche man sich also nicht zu kümmern? Wie ist es dann z.B. mit der Städtischen Galerie, wo der Zuschussbedarf 100€ pro Besucher beträgt?
Eine solche Politik führt nicht zusammen, sie spaltet. Im Nordhorner Stadtrat denkt die große Mehrheit erfreulicherweise anders.
Die Frage bleibt, was finanzierbar ist. Der Landkreis geht gegenüber dem in der Vergangenheit nur „untertourig“ finanzierten Betrieb von Mehrkosten aus. Diese Mehrkosten für einen ordentlichen Betrieb würden durch die von der Stadt angebotete Drittel-Beteiligung ungefähr aufgewogen. So hätte der Landkreis als Träger der Eissporthalle ungefähr dieselbe finanzielle Last zu tragen wie in früheren Jahren. Wieso das der Kreishaushalt nicht leisten kann, ist mir nicht bekannt. Genaue Berechnungen sind leider nicht möglich, weil weder die Sanierungs- bzw. Investitionskosten optimiert wurden noch der Landkreis sich um ein Betriebskonzept bemüht hat. Der neue konstruktive Vorstoss der Initiative wird zu diskutieren sein. Dabei werden sich noch viele Fragen stellen, auch um durch Mehr-Investionen die Folgekosten zu senken, z.B. zur Energieeffizienz .
Harald Krebs
Vorsitzender SPD-Ratsfraktion