SPD-Nordhorn: Offener Brief zur Situation der Kulturschaffenden – Nachgang zum ersten Stadt-Schnack Kultur im Dezember

Aktuelle Situation der Kultur- und Veranstaltungsbranche in der Corona Krise:

Die SPD Nordhorn hat unter ihrem Format „Stadt Schnack“ digital zu diesem Thema alle Aktiven, Betroffenen und Interessierte zum Meinungsaustausch eingeladen.

Es wurde festgestellt, dass die in der Kultur- und Veranstaltungsbranche arbeitenden Menschen sich dem Ernst der aktuellen Lage sehr bewusst sind. Um die steigenden Infektionszahlen in der Pandemie zu reduzieren wollen selbstverständlich auch die Kutlturschaffenden ihren Beitrag leisten.

Es wurden schon im Frühjahr alle Kultureinrichtungen geschlossen und das sorgte für leere Kassen.

Der Sommer wurde vielerorts genutzt, um aus Theatern, Konzerthallen, Kulturzentren etc. annähernd „Hochsicherheits-Zentren“ zu machen. Die zusätzlich neu erfundenen digitalen Kultur-Formate sind zudem ein gelungenes Beispiel für die kreative Energie der Kulturschaffenden.

Doch obwohl es keine Zweifel an der gesundheitlichen Sicherheit eines Theater-, Konzert-, Opern-, Kino- oder Museumsbesuches gab und gibt, blieben all diese Häuser  bis zuletzt geschlossen und die Besorgnis ist groß, dass dies auch diesmal wieder so sein wird.  Den Kulturschaffenden geht es dabei nicht darum, die Pandemie und die notwendigen Schutzmaßnahmen herunterzuspielen, wohl aber die Verhältnismäßigkeit in Frage zu stellen, mit der unterschiedliche Wirtschafts- und Lebensbereiche von der Politik bewertet und vermischt werden.

Der so oft gelobte vereinfachte Zugang zur Grundsicherung ist für Menschen, die jahrelang als Soloselbständige in die Steuerkasse eingezahlt haben, ist ein herber Schlag ins Gesicht.. Die viel zu spät und oft fehlgeplanten Hilfsprogramme lassen für die Kulturschaffenden, die bereits im Frühjahr als erste vom beruflichen Lockdown betroffen waren und aus diesem auch als letzte wieder herausdurften, im Regen stehen. Gelder fließen nicht, Existenzen sind bedroht. Es geht hier um rund 1,7 Millionen Betroffene.

Kultur ist nichts, auf das es sich einfach verzichten lässt, wie auf das Sahnehäubchen auf der Torte. Deswegen sind die deutschen Kulturschaffenden zurecht verstimmt, wenn sie und ihre Arbeit pauschal in allen Corona-Verordnungen dem Freizeitsektor zugerechnet werden.  Das spiegelt nicht die Bedeutung wieder, die Kultur innehat. Kultur verbindet Menschen, bringt sie ins Gespräch, ist Seelenbalsam in unsicheren Zeiten und ist immer auch ein Plädoyer dafür, offen und neugierig durch die Welt zu gehen.

Und ganz nebenbei ist auch der wirtschaftliche Faktor nicht zu vergessen: Die Veranstaltungsbranche ist der 6. größte Wirtschaftszweig und setzt knapp 130 Milliarden um, ohne regelmäßig um staatliche Unterstützung zu betteln.

Dieses hohe Gut an wirtschaftlicher, gesellschaftlicher und sozialer Bedeutung gilt es von der Politik  zu schützen und zu unterstützen. Die Politik muss die Sorgen der Kreativbranchen endlich ernstnehmen:

 

  1. Es ist gut, dass der Deutschen Bundestag im Infektionsschutzgesetz Kultureinrichtungen als Orte von Kunst, Kultur und Bildung endlich als eigenständig betrachtet. Explizit gestärkt wird dort der Rang der Kultur durch den Verweis auf die im Grundgesetz verankerten Grundrechte, hier insbesondere den Artikel 5 Absatz 3 zur Freiheit der Kunst.
  2. Soziale Hilfen und Überbrückungsprogramme, die sich an den Bedürfnissen der Kultur-Solo-Ständigen orientieren

– Monatlicher Minimal-Zuschuss mind. in Höhe von 2% des letzten Jahresumsatzes sowie in Zuschuss von 80% der Fixkosten.

– verlängerte Programmlaufzeiten, so lange der Einnahmeneinbruch über 60% beträgt. Diese Mittel müssen umgehend und nicht rückzahlbar für die gesamte Dauer der Pandemie und ihrer Folgen bereitgestellt werden.

– adäquater Unternehmerlohn für Einzelunternehmer*innen, Freiberufler*innen etc. mit realistischen Antragsvoraussetzungen.

– unbürokratische Unterstützung bei der Bewilligung von staatlichen Hilfen durch das Jobcenter und den Hilfsprogrammen

– Förderprogramme anpassen analog der Gastronomie auf der Grundlage der Vorjahreszahlen gem. Steuerbescheid

– Kreditprogramme anpassen (Laufzeiten, tilgungsfreie Phasen, Abmilderung der Rating-Anforderungen)

– Rettungsdialog am runden Tisch mit Vertreter*innen der Veranstaltungswirtschaft auf Parteiebene, in den Landesparlamenten und im Bundeskabinett

– Ausarbeitung eines Stufen- und Zukunftsplans, um Veranstaltungen wieder planbar und wirtschaftlich durchführbar zu machen unter Einbeziehung von wissenschaftlich erstellen und überwachten Hygiene-und Sicherheitskonzepten und Schnelltest.

Ein Land, ohne die so unmittelbare Livekultur, gibt und öffnet den Raum für Verblödung, krude und verrohende Theorien und läuft Gefahr, nach und nach zu entseelen“, hat es Herbert Grönemeyer deutlich und richtig zusammengefasst.

Mit diesem Anliegen hat sich die SPD Nordhorn an verantwortliche Politiker*innen der Landes- und Bundespolitik gewandt. 

 

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