SPD-Nordhorn: Haushalt 2021 einstimmig beschlossen

Unter besonderen Umständen aber letztlich „mit einer Stimme“ beschloss der Rat der Stadt Nordhorn am Mittwoch, den 16. Dezember 2020 den Haushalts- und Investitionsplan für das Jahr 2021.

Bürgermeister Thomas Berling dankte dem gesamten Rat für die gute Zusammenarbeit im vergangenen Jahr. „Wir haben trotz erschwerter Corona-Bedingungen gemeinsam und pragmatisch gearbeitet und sind in guter Zusammenarbeit durch das Jahr gekommen.“

Vorausgegangen war eine untypische Haushaltsdebatte. Gemäß einer Absprache im Vorfeld wurden von den Sprecherinnen und Sprechern der sechs im Rat vertretenen Fraktionen nur kurze Haushaltsreden gehalten. Außerdem waren alle Fraktionen mit verringerter Personenzahl erschienen. Grund dafür war die aktuelle Corona-Infektionslage. Zwar gelten für politische Sitzungen in Niedersachsen weitreichende Ausnahmeregelungen, Rat und Verwaltung hatten sich aber auf strengere Schutzmaßnahmen verständigt.

Der Erste Stadtrat und Kämmerer Markus Schlie stellte zu Beginn der Debatte die Eckdaten der aktuellen Ratsperiode seit 2016 dar: Die Bilanzsumme stieg um rund 15 Prozent auf mehr als 360 Millionen Euro. Gleichzeitig konnte der Schuldenstand um über 14 Millionen Euro reduziert werden. Dabei hat die Eigenkapitalquote im gleichen Zeitraum von 74 Prozent auf 80 Prozent zugenommen. Insgesamt sollen auch im Jahr 2021 über 20 Millionen Euro investiert werden, sodass das Niveau weiterhin hoch bleibt.

Priorität legt der Rat mit seinem Haushaltsbeschluss auf die Themen Kindertagesstättenbau, Schulen und Infrastruktur. Schlie machte deutlich, dass der Rat dabei die „Finanzierbarkeit, nie aus den Augen gelassen“ habe. Der Kämmerer dankte auch dem Land Niedersachsen und dem Bund, die die Einnahmen der Stadt bei den Steuern und beim Finanzausgleich in 2020 und 2021 durch zusätzliche Zahlungen stabilisiert hätten. Gleichzeitig mahnte er: „Es ist wichtig, dass alle Entlastungshilfen des Bundes zur Stärkung der Kommunen wegen der dort auftretenden Steuerausfälle auch dort ankommen, wo die Steuerausfälle stattfinden, nämlich bei den Gemeinden.“ Abschließend warnte Schlie auch davor, dass die Einnahmen der Kommunen nicht unbegrenzt stabilisiert werden können. Hier würden insbesondere ab 2022 große Herausforderungen auf die Kommunen und die Politik zukommen.

Bürgermeister Thomas Berling gab am Ende der Sitzung folgendes Statement zum Haushaltsbeschluss ab:

„Wir lassen trotz der Pandemie ein Jahr mit Rekordinvestitionen hinter uns. Auch im nächsten Jahr können wir aufgrund solider Haushaltsdisziplin der vergangenen Jahre erheblich in die Zukunftsfähigkeit unserer Stadt investieren. Gemeinsam wurden während des Jahres zügig viele Corona-bedingte Beschlüsse gefasst. In diesen unsicheren Zeiten freue ich mich, diesen aktiven und engagierten Stadtrat an der Seite zu haben. Wir werden die zukünftigen Herausforderungen entschlossen angehen.

Auch im Namen des Verwaltungsvorstandes bedanke ich mich für die gute Zusammenarbeit zwischen dem Rat und der Verwaltung zum Wohle der Stadtgemeinschaft.“

 

(c) Text und Photo: Stadt Nordhorn

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